Was George Orwell in seinem Roman "1984" vorhergesagt hat, wird immmer realer. CDU-Innenminister Wolfgang Schäuble will den Ermittlungsbehörden gestatten, Computer von Tatverdächtigen via Internet auszuspionieren und hierbei unter anderem auch sogenannte "Trojaner" einzusetzen. Wie
focus-online berichtet, ist das Bundeskriminalamt (BKA) bereits in der Lage, entsprechende Online-Durchsuchungen durchzuführen, ohne dass der Betroffene davon etwas bemerkt. Derzeit liege das Projekt allerdings noch auf Eis, weil rechtliche Unklarheit darüber bestehe, ob bzw. welche strafprozessualen Voraussetzungen hierfür geschaffen werden müssen. Aber wer will sich schon sicher sein, dass ohne eine hinreichende Klärung der Rechtsfragen nicht trotzdem schon spioniert wird? Was technisch möglich ist, wird bei Bedarf vielleicht auch umgesetzt. "Rechtliche Grauzone" nennt man sowas dann.
In der Schweiz wir ebenfalls an den Einsatz von Spionagesoftware zu Ermittlungszwecken gedacht. Ein Sicherheitsunternehmen hat angeblich schon entsprechende Software entwickelt, die ausschließlich an Ermittlungsbehörden geliefert werden Anti-Viren-Software und Firewalls überwinden können soll. Einzelheiten können im FOCUS-Beitrag nachgelesen werden.
Wie heißt es bei Orwell: "Big brother is watching you". Gruselig.
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
